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Überfraktionelle Initiative zur Vertiefung der deutsch-koreanischen Beziehungen

Auswärtiges/Antrag - 27.06.2013 (hib 366/2013)

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktionen von Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wollen die deutsch-koreanischen Beziehungen ausbauen. In ihrem gemeinsamen Antrag (17/14110) verweisen die Abgeordneten auf den 130. Jahrestag der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Nationen und den 50. Jahrestag eines deutsch-koreanischen Anwerbeabkommens. Sie betonen, dass Deutschland „alle Bemühungen zur Überwindung der Teilung Koreas“ und den innerkoreanischen Annäherungsprozess „mit großer Anteilnahme und tatkräftigem Engagement“ unterstütze. Das Beispiel der deutschen Einheit gebe den Menschen auf der koreanischen Halbinsel Hoffnung für eine Annäherung und eine Wiedervereinigung ihrer beiden Staaten, heißt es weiter.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, sich „für eine Wiederaufnahme des multilateralen Forums der Sechsparteiengespräche, mit Beteiligung der beiden koreanischen Staaten“ sowie China, der USA, Russland und Japan, einzusetzen. Die Regierung Südkoreas soll darin unterstützt werden, „durch Dialog und humanitäre Gesten die Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel auf Grundlage klarer politischer Vorgaben und Überzeugungen“ zu fördern. Der Regierung Nordkoreas „müssen völkerrechtliche und politische Grenzen ihrer Aktionen deutlich bleiben“. Weitere Forderungen der Abgeordneten zielen unter anderem auf die Förderung und Pflege der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit Südkorea und auf die Intensivierung des Austauschs von Schülern, Studenten, Auszubildenden und jungen Berufstätigen.