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Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge

Haushalt/Ausschuss - 02.12.2015 (hib 639/2015)

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im kommenden Jahr in ihrem Bereich mit 370.000 Flüchtlingen und Asylsuchenden. Davon sollen 270.000 Menschen arbeitsfähig sein, wiederum davon sollen jeweils rund die Hälfte in Arbeitsmaßnahmen beziehungsweise arbeitslos sein. Dies sagte der BA-Vorstandsvorsitzende, Frank-Jürgen Weise, am Mittwochnachmittag im Haushaltsausschuss bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2016 der BA. Insgesamt hält er die BA für die anstehende Integration der Flüchtlinge zumindest finanziell für gut gerüstet.

Weise geht laut Entwurf nach zurzeit 2,6 Millionen Arbeitslosen durchschnittlich von 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2016 aus. Die BA erwartet 2016 Einnahmen von insgesamt 36,4 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon rund 31 Milliarden Euro betragen. Die Rücklage der BA soll von 5,6 Milliarden Euro auf 7,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr ansteigen.

Zur Finanzierung der Integrationsbemühungen soll das Budget der Arbeitsagenturen zentral um 300 Millionen Euro aufgestockt worden. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere die auf diese Flüchtlinge und Asylsuchenden zugeschnittenen Maßnahmen zur Aktivierung zur beruflichen Eingliederung, Leistungen aus dem Vermittlungsbudget und die betriebliche Einstiegsqualifizierung finanziert werden. Weitere 71 Millionen Euro sind zusätzlich für Sprachkurse eingeplant.

Weiter soll im BA-Etat 2016 das Kurzarbeitergeld um 60 Millionen Euro auf 330 Millionen Euro erhöht werden. Damit sollen mögliche Risiken im Umfeld der Automobilindustrie entgegengetreten werden, heißt es im Etatentwurf.

Weise wies darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit regional sehr unterschiedlich sei. Sie gehe von 1,1 Prozent an einigen Orten bis zu 15 Prozent in anderen Regionen.

Die Abgeordneten aller Fraktionen hielten die finanziellen Erwartungen des BA für 2016 insgesamt für "sehr erfreulich".