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Grüne für kostenlose "Pille danach"

Gesundheit/Gesetzentwurf - 28.01.2015 (hib 048/2015)

Berlin: (hib/PK) Junge Frauen sollten nach den Vorstellungen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die sogenannte „Pille danach“ weiter kostenfrei bekommen können, auch wenn die Rezeptpflicht künftig wegfällt. Mit einem Gesetzentwurf (18/3834) wollen die Abgeordneten erreichen, dass junge Frauen ein Wahlrecht haben, das Arzneimittel kostenfrei beziehungsweise gegen eine geringe Zuzahlung auf Rezept, oder kostenpflichtig und rezeptfrei direkt in der Apotheke zu beziehen.

Für Versicherte bis zum 20. Lebensjahr werden die Kosten für ärztlich verordnete Notfallkontrazeptiva von der Krankenkasse übernommen, wobei für Versicherte ab dem 18. Lebensjahr eine Zuzahlung anfällt. Für Arzneimittel, die nicht rezeptpflichtig sind, müssen die Versicherten die Kosten bisher in der Regel selbst tragen.

Um den Frauen das Wahlrecht zu ermöglichen, sieht der Gesetzentwurf eine Änderung des Paragrafen 34 SGB V vor. So soll für ausgewählte nichtverschreibungspflichtige Arzneimittel (Notfallkontrazeptiva) die Erstattung durch die Krankenversicherung ermöglicht werden. Mit der Gleichstellung verschreibungspflichtiger und frei verfügbarer Notfallverhütungsmittel bei der Erstattung würde zudem erreicht, dass die Pillen ausschließlich nach medizinischen Maßstäben verordnet werden.

Der Gesetzentwurf beinhaltet zudem die Freigabe der Notfallverhütungsmittel mit den Wirkstoffen Ulipristalacetat (Handelsname „ellaOne“) und Levonorgestrel (Handelsname „PiDaNa“), die in Deutschland bislang nur auf Rezept erhältlich sind. Mit den Pillen kann nach einer missglückten oder ausgebliebenen Verhütung eine Schwangerschaft noch Tage nach dem Geschlechtsverkehr verhindert werden. Die EU-Kommission hatte unlängst „ellaOne“ aus der Rezeptpflicht entlassen. Das Gesundheitsministerium will nun beide Medikamente von der Verschreibungspflicht entbinden und dazu die Arzneimittelverschreibungsverordnung ändern.

Um den Frauen weiterhin „eine informierte Entscheidung“ für oder gegen die „Pille danach“ zu ermöglichen, sollen nach den Vorstellungen der Grünen-Fraktion „im Internet und für die Beratung in der Apotheke Entscheidungshilfen“ zur Verfügung gestellt werden.

Die „Pille danach“ mit dem Wirkstoff Levonorgestrel gilt als gut erforscht und weitgehend frei von unerwünschten Nebenwirkungen. Die Pille mit dem Wirkstoff Ulipristalacetat wird von Gesundheitsexperten in höheren Dosen auch als mögliche Abtreibungspille angesehen.