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BfV-Ausstellungen an Schulen

Inneres/Antwort - 08.04.2015 (hib 183/2015)

Berlin: (hib/STO) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in den Jahren 2011 bis einschließlich 2014 die Ausstellungen „Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland“, „Die Braune Falle - Eine rechtsextremistische Karriere“ und „Die missbrauchte Religion - Islamisten in Deutschland“ insgesamt 40 Mal an schulischen Einrichtungen präsentiert. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4230) hervor.

Wie die Regierung darin erläutert, erfolgt die Präsentation der Ausstellungen des BfV an Schulen im Rahmen der Aufgabe „Verfassungsschutz durch Aufklärung“ und stellt keine Maßnahme der schulischen beziehungsweise politischen Bildung dar. Die „dialogorientierte Öffentlichkeitsarbeit“ des BfV biete Informationen an, „die es jedermann ermöglichen sollen, sich selbst ein Urteil über die Gefahren zu bilden, die durch verfassungsfeindliche Kräfte drohen“. Die Ausstellungen des BfV seien ein Element dieses „diskursiven Verfassungsschutzes“. Das BfV stelle sie auf Anfrage zur Verfügung, sofern die dafür notwendigen logistischen Voraussetzungen vor Ort erfüllt werden. „Demgemäß werden die Ausstellungen bei Vorliegen der Voraussetzungen auch Schulen zur Verfügung gestellt“, heißt es in der Antwort weiter.