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Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden

Inneres/Antwort - 18.05.2016 (hib 291/2016)

Berlin: (hib/STO) Um die "Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden" geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/8383) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8166). Danach haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Einladungen zur diesjährigen Konferenz erhalten.

Auf den Bilderberg-Konferenzen findet der Antwort zufolge ein informeller Gedankenaustausch über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen statt. Weiter schreibt die Bundesregierung, dass ihr "Austausch und Dialog, insbesondere in internationalen Formaten", grundsätzlich wichtig seien, "auch ohne dass hierbei konkrete Ergebnisse erzielt werden müssen".

Zu den Bilderberg-Konferenzen sind laut Vorlage auch regelmäßig Mitglieder der Bundesregierung eingeladen. Die Durchführung dieser Treffen obliege den Organisatoren der Bilderberg-Konferenz.