Militärausbildung im Irak

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte in der Region Kurdistan-Irak ausbilden und dafür bis zu 150 Soldaten entsenden. Die deutschen Streitkräfte würden „im Rahmen und nach den Regeln eines Systems kollektiver Sicherheit“ und als „Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS)“ handeln, von der nach Feststellung des UN-Sicherheitsrates „eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ ausgehe, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/10820). Die Ausbildung werde „auf Bitten und im Einverständnis“ mit der irakischen Regierung und der Regierung der Region Kurdistan-Irak geleistet. Der irakische Außenminister habe mit einem Schreiben an den UN-Generalsekretär im Juni 2014 alle UN-Mitgliedstaaten um Unterstützung im Kampf gegen IS auch im Wege militärischer Ausbildung gebeten. „Der Einsatz zur Ausbildungsunterstützung ist daher völkerrechtsgemäß“, heißt es im Antrag weiter.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören den Angaben zufolge neben der Ausbildung der irakisch-kurdischen Sicherheitskräfte und der irakischen Streitkräfte mit dem Schwerpunkt Raum Erbil auch die „Wahrnehmung von Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ unter anderem in Hauptquartieren der multinationalen Partner im Rahmen der internationalen Allianz gegen IS. „Die bisherigen militärischen Erfolge, einschließlich der laufenden Operation zur Befreiung Mosuls zeigen: Der Ansatz, irakische Kräfte durch Ausbildung und Ausrüstung zum Kampf gegen IS zu befähigen, ist wirksam“, schreibt die Bundesregierung. Die Ausbildungszentren im Irak, unter anderem in der Region Kurdistan-Irak, und die dort im Verbund mit internationalen Partnern geleistete Ausbildungsunterstützung, hätten nachhaltig zum Fähigkeitsaufbau beigetragen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben des bis zum 31. Januar 2018 befristeten Mandats beziffert die Bundesregierung auf rund 34,9 Millionen Euro.