Änderungen bei Radschnellwegen verlangt

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesrat fordert, die Mindestlänge von Radschnellwegen in der Baulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, für die der Bund Finanzhilfen gewähren möchte, von zehn auf fünf Kilometer abzusenken. Dies sei aufgrund der unterschiedlichen Bevölkerungsdichte und Siedlungsstruktur in den Ländern erforderlich und werde auch von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) in ihrem Papier „Einsatz und Gestaltung von Radschnellverbindungen“ empfohlen, heißt es in der Stellungnahme des Bundesrates (18/11535) zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines „Siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes“ (18/11236). Mit dem Gesetz soll geregelt werden, unter welchen Bedingungen der Bund Radschnellwege in der Baulast der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände zu fördern bereit ist.

Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag ab. In ihrer Gegenäußerung schreibt sie, die Gesetzesbegründung nenne Kriterien, die spezifische Radschnellwege von sonstigen Radwegen unterscheiden. Dort werde unter anderem ausgeführt, dass Radschnellwege alleiniger oder Mitbestandteil einer Radschnellwegverbindung mit einer Mindestlänge von in der Regel zehn Kilometern sind. Dieser Ansatz weiche insofern von dem der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswege ab, da er vorrangig darauf abziele, größere Nutzerpotentiale zu erschließen und mehr Pendlerverkehr auch auf längeren Strecken mit dem Fahrrad abzuwickeln, heißt es in der Vorlage.