Ausbildung der libyschen Küstenwache

Berlin: (hib/AHE) Die Ausbildung der libyschen Küstenwache beinhaltet nicht nur nautische und technische, sondern auch menschen- und völkerrechtliche Aspekte sowie Fragen der Seenotrettung. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13153) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12704) schreibt, seien Angehörige der libyschen Küstenwache in einem ersten Ausbildungspaket durch das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zu „Menschenrechten für Flüchtlinge“, von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zu „Menschenrechten für Migranten“, von der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) zu geschlechterspezifischen Fragen und von Frontex zu Fragen der Strafverfolgung geschult worden. Darüber hinaus habe es auf Malta zwei Kurse zu den Themenfeldern „Boarding, maritimes Recht und Such- und Rettungsdienst“ gegeben.