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Verzögerungen bei Waffenexporten

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 13.06.2018 (hib 404/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Verzögerungen bei den Genehmigungen für Waffenexporte. Unternehmen erhielten bisweilen nur schleppend Genehmigungen, obwohl die Zielländer nicht auf Embargolisten stünden, begründen die Abgeordneten ihre Kleine Anfrage (19/2472). Dies schade der Waffenexportindustrie. Die Abgeordneten möchten wissen, ob es inoffizielle Listen gibt, die Waffenexporte einschränken. Darüber hinaus fragen sie nach der Zeitspanne zwischen dem Erteilen eines Antrags und dessen Genehmigung.