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Ausstieg aus der Braunkohle

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 13.06.2018 (hib 404/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Die Linke hakt beim geplanten Ausstieg aus der Braunkohle nach. Auf dem Weg einer Kleinen Anfrage (19/2575) möchten die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wann die angekündigte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" kommt, wer darin sitzt und wie lange es die Kommission geben soll. Sie fragt auch, wann ein Datum für den Kohleausstieg bekannt gegeben wird.

Aus dem Koalitionsvertrag gehe ein solcher Zeitpunkt nicht hervor, begründen die Abgeordneten ihre Anfrage. Nach Auffassung von Klimaforschern und Umweltverbänden müsse es aus Klimaschutzsicht jedoch momentan das vordringliche Ziel sein, ein Ende des Energieträgers Kohle einzuleiten.