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Presse

Vermögenszuordnung auf Ummanz

Finanzen/Antwort - 07.03.2019 (hib 245/2019)

Berlin: (hib/PK) Das nach der Wiedervereinigung eingeleitete Vermögenszuordnungsverfahren ehemaliger volkseigener Grundstücke auf der Insel Ummanz bei Rügen ist nach Angaben der Bundesregierung rechtmäßig verlaufen. Die Zuordnungsverfahren des ehemaligen VEG Ummanz hätten den geltenden gesetzlichen Vorschriften entsprochen, heißt es in der Antwort (19/7924) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/6875) der Fraktion Die Linke.

Der Umstand, dass in der relativ kleinen Gemeinde Ummanz nur ein einzelner öffentlich-rechtlicher Alteigentümer in der Größenordnung vorhanden gewesen sei, möge auffallend sein, stelle aber nach den Regelungen des Zuordnungsrechts keine Besonderheit dar.

Die Hansestadt Stralsund habe zwischen 1993 und 1995 fristgerecht Restitutionsanträge für die in der Gemeinde Ummanz gelegenen Vermögenswerte des ehemaligen "Heiliggeist Klosters zu Stralsund" gestellt. Nach Vorlage der Alteigentumsnachweise sei den Anträgen entsprochen und die Hansestadt Stralsund als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen worden.

In den Jahren 1999 und 2001 hätten die Gemeinde Ummanz und die Hansestadt Stralsund Zuordnungsvereinbarungen abgeschlossen, in deren Folge weitere Bescheide entsprechend den Vereinbarungen erlassen worden seien. Die Verfahren seien bestandskräftig abgeschlossen.

Der Grundbesitz des Volkseigenen Guts (VEG) Ummanz umfasste den Angaben zufolge eine Fläche von rund 2.170 Hektar. Die Entscheidungen betrafen vorwiegend land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, aber auch bebaute Grundstücke und Wegeflächen. Bei den Vermögenswerten des "Heiliggeist Klosters zu Stralsund" habe es sich nicht um ehemaliges kirchliches Vermögen gehandelt, sondern um ehemaliges Stiftungsvermögen, das seit dem Mittelalter gewachsen sei.