Asylanträge von Tschetschenen

Berlin: (hib/AHE) Nach der Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben im Zeitraum von Januar 2017 bis Februar 2019 insgesamt 7.462 tschetschenische Volkszugehörige mit russischer Staatsangehörigkeit in Deutschland einen Asylantrag gestellt, wobei die erfasste Volkszugehörigkeit auf eigenen Angaben der Asylbewerberinnen und Asylbewerber beruht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/9678) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (19/8773). Im gleichen Zeitraum habe das BAMF über die Anträge von 19.099 Tschetschenen entschieden. 593 Personen seien die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt, 438 Personen hätten zudem subsidiären Schutz erhalten. Darüber hinaus habe das BAMF bei 353 Personen Abschiebungsverbote festgestellt. „In wie vielen Verfahren auf die Situation von LGBTI-Personen in Tschetschenien Bezug genommen wurde, lässt sich der Asylgeschäftsstatistik nicht entnehmen“, heißt es in der Antwort weiter. Alle Entscheider des BAMF müssten sich vor der Bearbeitung eines Asylverfahrens in die spezifische Situation des entsprechenden Herkunftslandes einarbeiten. Die Entscheidung von Einzelfällen erfolgt stets unter Berücksichtigung der gesamten Flucht- und Lebenssituation der Antragstellenden. „Die Dienstanweisungen des BAMF machen hierzu entsprechende Vorgaben im Einklang mit europäischem und deutschem Recht. In den Leitsätzen zur Russischen Föderation wird auf die Situation der LGBTI in Tschetschenien hingewiesen.“