Hilfen für Flüchtlinge in Aserbaidschan

Berlin: (hib/JOH) Die Integration der Binnenflüchtlinge aus Bergkarabach stellt nach Angaben der Bundesregierung eine große Herausforderung für Aserbaidschan dar. Ihr Lebensstandard und ihre Partizipationsmöglichkeiten lägen noch immer unter dem nationalen Durchschnitt, schreibt sie in einer Antwort (19/9914) auf eine Kleine Anfrage (19/9430) der AfD-Fraktion. Nach Angaben des aserbaidschanischen staatlichen Flüchtlingskomitees hielten sich im Land 1,2 Millionen Binnenvertriebene auf.

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Vorgängerorganisation Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) hätten seit 1991 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowohl bilaterale als auch regionale Mittel zur Unterstützung von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen erhalten, heißt es in der Antwort weiter. Für bilaterale Maßnahmen in Aserbaidschan seien dies im Jahr 2014 90.000 Euro und im Jahr 2015 120.000 Euro gewesen. Für regionale Maßnahmen, die im Rahmen der Kaukasus-Initiative in den Ländern Aserbaidschan, Armenien und Georgien umgesetzt worden seien beziehungsweise noch würden, habe das BMZ 2017 100.000 Euro und im Jahr 2018 1,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Überlegungen über eine Ausweitung bestehender oder über die Umsetzung neuer Projekte sei noch nicht abgeschlossen.

Die Bundesregierung betont, sie sehe nach dem Treffen der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe mit dem aserbaidschanischen Präsidenten und dem armenischen Ministerpräsidenten am 29. März 2019 in Wien „verbesserte Chancen für eine Wiederaufnahme substantieller Verhandlungen zur Lösung des Konflikts“. Sie wolle den Prozess „eng begleiten“.