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Presse

Synergien zwischen Lkw- und Pkw-Maut

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 14.06.2019 (hib 683/2019)

Berlin: (hib/HAU) Die Prüfung der Synergiepotenziale zwischen Lkw-Mautsystem und Pkw-Mautsystem läuft nach Angaben der Bundesregierung derzeit noch unter Einbindung der rechtlichen und wirtschaftlichen Berater des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im "Projekt Infrastrukturabgabe". Das geht aus der Antwort der Regierung (19/10572) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10174) hervor. Über einen Abschluss der Prüftätigkeit könne derzeit keine verbindliche Aussage getroffen werden, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung sei jedoch bestrebt, die Prüfung zeitnah abzuschließen. Zudem werde derzeit die Möglichkeit der Veröffentlichung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Projekt Infrastrukturabgabe durch die Bundesregierung geprüft.