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Presse

Hintergründe zur RAG-Stiftung

Wirtschaft und Energie/Antwort - 13.09.2019 (hib 1009/2019)

Berlin: (hib/PEZ) Organisation und Struktur der RAG-Stiftung sind Gegenstand der Antwort (19/12869) auf eine Kleine Anfrage (19/12438) der AfD-Fraktion. Darin erklärt die Bundesregierung Ziel und Zweck der Stiftung sowie deren Zusammensetzung. Die Bundesrepublik Deutschland ist den Angaben zufolge nicht an der Stiftung und ihrer Finanzierung beteiligt.

Konkret ging es den Fragestellern um Tätigkeiten und Posten des einstigen Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung, Werner Müller. In diesem Zusammenhang äußert sich die Bundesregierung in der Antwort zu ihrem Abstimmungsverhalten in bestimmten Situationen.