Drohende Engpässe bei Medizinprodukten

Berlin: (hib/STO) „Drohende Engpässe bei Medizinprodukten wegen eines ,No-Deal-Brexit'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/13755). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung „im Fall eines ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU (,No-Deal-Brexit') Engpässe in der Versorgung mit wichtigen Medizinprodukten wie sogenannten In-Vitro-Diagnostika“ befürchte. „Die im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland zugelassenen Produkte verlören mit dem EU-Austritt des Vereinigten Königreiches ohne Übergangsfrist ihre formale Verkehrsfähigkeit, weil die dort ausgestellten Bescheinigungen in der EU ungültig würden“, heißt es in der Vorlage weiter. Die Bundesregierung habe deshalb bei der EU-Kommission angeregt, eine Übergangszeit von zwölf Monaten zu schaffen. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die EU-Kommission nach dem jetzigen Kenntnisstand der Bundesregierung bereit ist, diesem Vorschlag zu folgen.