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06.11.2019 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 1230/2019

Regierung: Kooperation mit Benin positiv

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung beurteilt die Wirksamkeit der seit 1962 währenden Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit und in der Republik Benin positiv. Fortschritts- und Abschlussberichte entwicklungspolitischer Durchführungsorganisationen belegten „empirisch erfassbare Ergebnisse und stellen die Zielerreichung dar“, schreibt sie in einer Antwort (19/13753) auf eine Kleine Anfrage (19/12186) der AfD-Fraktion.

Beispielhaft für die Erfolge sei unter anderem die Unterstützung des Zugangs zu sauberem Trinkwasser für zwei Millionen Menschen. Im Schwerpunkt Dezentralisierung und Kommunalentwicklung seien die Eigeneinnahmen der Partnerkommunen zwischen 2013 und 2017 um mehr als ein Drittel gesteigert worden. Im Bereich Landwirtschaft hätten mit Unterstützung der deutschen EZ zudem mehr als 48.000 Hektar degradierte Böden rehabilitiert und geschützt werden können. Dadurch seien durchschnittliche Ertragssteigerungen von mehr als zwei Drittel auf den geschützten Flächen ermöglicht worden.

Die Bundesregierung betont, Benin erhalte als eines der ärmsten Länder der Erde ausschließlich Zuschüsse. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zahle diese „bedarfsgerecht nach Projektfortschritt und auf Abruf des Empfängers aus“. Das Gesamtvolumen aller Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (sogenannte ODA-Mittel) an und in der Republik Benin habe bis einschließlich 2017 1.725,8 Millionen Euro betragen.

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