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Presse

AfD fragt nach der 5x5G-Strategie

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 07.11.2019 (hib 1250/2019)

Berlin: (hib/HAU) "Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ,Digitalisierung gestalten"'- Frequenzvergabe, Gesamtstrategie für flächendeckenden Mobilfunkausbau und Mobilfunkstandard 5G" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/14555). Darin wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob bereits eine Gesamtstrategie für den flächendeckenden Mobilfunkausbau erarbeitet wurde. Gefragt wird auch, ob die Förderbedingungen im Rahmen der 5x5G-Strategie bereits veröffentlicht wurden.