Stand Datenbank zur Provenienzforschung

Berlin: (hib/ROL) Im August 2014 hat die Bundesregierung das Strategiepapier „Digitale Agenda 2014 - 2017“ veröffentlicht. Die Veröffentlichung einer Digitalstrategie für Deutschland erfolgte damit vier Jahre später als die Verabschiedung der „Digital Agenda for Europe“ der EU-Kommission im Jahr 2010, schreibt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14561).

Nach Auffassung der Abgeordneten ist es mindestens zehn Jahre zu spät für eine richtungsweisende Digitalpolitik zum Wohl der Gesellschaft, der öffentlichen Verwaltung und des Wirtschaftsstandortes Deutschland. In Fachmedien sei an der Digitalen Agenda 2014 - 2017 kritisiert worden, sie sei lediglich eine Bestandsaufnahme der Problemlagen und Möglichkeiten und enthalte nur wenige konkrete Lösungsvorschläge.

Zu der Maßnahme „Errichtung einer Forschungsdatenbank zur Provenienzforschung“ seien in der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ unter anderem die Individualisierung der Software, die Aufbereitung vorhandener Datenbestände, der Aufbau einer Internetpräsenz und die Aufnahme des Regelbetriebs Januar 2020 angekündigt worden

Die AfD-Fraktion will unter anderem wissen, ob diese Vorhaben bereits umgesetzt worden sind. Ferner fragen die Abgeordneten, ob die notwendigen Vorarbeiten zur Aufnahme des Regelbetriebs im Januar 2020 fristgerecht abgeschlossen worden sind.