Auslegung von Emissionsquellen

Berlin: (hib/SCR) Nach Darstellung der Bundesregierung wird in dem Gutachten der TÜV Rheinland-Energy GmbH zu NO2-Messstellen keine abweichende Auffassung gegenüber der Auffassung der Bundesregierung vertreten. In der Antwort (19/14696) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14189) verweist die Bundesregierung auf Aussagen in einer früheren Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 19/9685, die unter Berücksichtigung „des vollständigen Zitats“ aus dem Gutachten, nicht davon abweiche. Die FDP-Fraktion hatte sich nach der Auslegung von Emissionsquellen in der Bundesimmissionsschutzverordnung erkundigt. Die Abgeordneten wollten unter anderem erfahren, welche Schlüsse die Bundesregierung aus dem Gutachten und der Position des TÜV Rheinland in Bezug auf Emissionsquellen ziehe.