Anhörung zum Bevölkerungsschutz

Berlin: (hib/wid) Der Schutz der Bevölkerung in Katastrophenlagen ist das Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Inneres und Heimat, zu der für Montag, den 13. Januar 2020, sechs Sachverständige unter anderem aus dem Technischen Hilfswerk und den Feuerwehren geladen sind. Zur Diskussion stehen ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Vorsorgestrukturen ausbauen - Ehrenamt in Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärken“ (19/8541) sowie die Berichte der Bundesregierung zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz für die Jahre 2017 (19/9520) und 2018 (19/9521)

In ihrem Antrag sprechen sich die Liberalen für den Aufbau einer „konzeptunabhängigen Reserve an Ressourcen auf Bundesebene“ aus, bestehend unter anderem aus Material-, Lebensmittel- und Medikamentenvorräten für 50.000 Personen sowie der Vorhaltung von Stromaggregaten, Kraftstoff und Trinkwasseraufbereitungsanlagen. Die Antragsteller fordern überdies Maßnahmen zur Aufwertung des Ehrenamtes und zur Schärfung des nach ihrer Ansicht mangelhaft ausgeprägten Gefahrenbewusstseins der Bevölkerung. Nach Empfehlungen der Nato müsste sich die Bundesregierung auf die Unterbringung von 1,6 Millionen Menschen im Katastrophenfall einstellen. Dafür reichten die vorhandenen Kapazitäten bei weitem nicht aus, beklagen die Antragsteller.

Die öffentliche Sitzung beginnt um 14 Uhr im Raum E 700 des Paul-Löbe-Hauses. Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich mit Namen und Geburtsdatum unter innenausschuss@bundestag.de anzumelden.