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04.03.2020 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Ausschuss — hib 246/2020

Technikfolgenabschätzung immer wichtiger

Berlin: (hib/ROL) Um die Vorstellung der Arbeit des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ging es am Mittwoch vor dem Ausschuss für Bildung und Forschung. Professor Armin Grunwald, Leiter des TAB und zugleich Direktor des Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) sowie Professor für Technikphilosophie am Institut für Philosophie des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), sagte: „Das Tab dient vor allem der Verbesserung der Informationsgrundlagen für die parlamentarischen Beratungen zu wissenschaftlichen und technikbezogenen Themen.“ Das TAB, das vom KIT, ITAS und seit 2013 auch von den Konsortialpartnern IZT - Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung und dem VDI/VDE Innovation + Technik betrieben wird, beobachtet und analysiert wichtige wissenschaftlich und technische Entwicklungen, vor allem in frühen Entwicklungsstadien und fertigt zu diesen technischen und wissenschaftlichen Fragen, die stets der Bundestag in Auftrag gibt, wissenschaftliche Studien an. „Wir bearbeiten die Themen nach besten Wissen und Gewissen, wissenschaftlich streng unabhängig“, betonte Grunwald. Dabei sei das Konsensprinzip wichtig, die Studien seien nicht einseitig politisch motiviert, die Bearbeitung erfolge transparent und könnte jederzeit auf der Homepage eingesehen und nachvollzogen werden. Bei vielen TAB-Berichten würden mehrere Alternativen, Szenarien, Lösungen und Folgeabschätzungen vorgestellt.

Als Beispiele für die mehr als 200 Themen, die das TAB in den vergangen 30 Jahren bearbeitet hat, nannte Grunwald die Blackout Studie zur Stromversorgung, die Bilanz zur Sommerzeit oder die Pränataldiagnostik. Berichte, die sich gerade in der Abnahme befinden, beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Lichtverschmutzung, Autonomen Waffensystemen, der Nachhaltigkeitsbewertung landwirtschaftlicher Systeme und dem Genome Editing am Menschen. Grunwald unterstrich, dass die Technikfolgenabschätzung insgesamt an Wertschätzung gewonnen habe und das dem TAB mit seinen Analysen immer wieder ein Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs über Wissenschaft, Technik und Fortschritt gelinge, der auch öffentlich auf Resonanz stoßen würde.

Die Berichterstatter der verschiedenen Fraktionen lobten die Arbeit des TAB überwiegend, da die wissenschaftliche Genauigkeit den Abgeordneten bei Entscheidungsfindungen gerade in neuen Themenfeldern unterstützen würde. Gleichwohl kritisierte der Vertreter der CDU/CSU wie auch der FDP, dass häufiger die Risiken von neuen Entwicklungen und Innovationen betont würden und weniger die Chancen. Der Vertreter der FDP sagte: „Wir wünschen uns mehr Technikchancenabschätzung“, und regte zugleich an, die Analysen moderner und interaktiver im Internet oder durch eine App darzubieten. Der Vertreter der CDU regte an, dass das TAB ein Projekt zur Evaluation des TAB machen sollte, was auch der Vertreter der AfD unterstützte. Der Vertreter der CDU kritisierte zudem, dass die Berichte des TAB oft erst zu einem Thema veröffentlicht werden würden, wenn die gesellschaftliche Diskussion schon weiter vorangeschritten sei. Die Vertreter der SPD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen nahmen die Arbeit des TAB ausdrücklich in Schutz. Der Vertreter der SPD sagte: „Die Arbeit des TAB ist ein Schatz.“ Mit den Analysen hätte man als Bundestagsabgeordneter einen Zugang zu wissenschaftlich unabhängigen Erkenntnissen, die weit über die schnelle Suche im Internet hinausginge. Der Vertreter der Linken lobte zudem die Kurzzusammenfassungen, die es jedem ermögliche, sich einen schnellen aber trotzdem fundierten Einblick zu einem Thema zu verschaffen. Die Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen hob den interdisziplinären Charakter der Arbeit des TAB lobend hervor.

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