Viele Verstöße gegen Religionsfreiheit

Berlin: (hib/JOH) Den Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit erreichen ihren Angaben zufolge zahlreiche Berichte von Betroffenen über staatliche oder gesellschaftliche Diskriminierung und Verfolgung aufgrund ihrer Glaubenszugehörigkeit. Die daraus abgeleiteten Erkenntnisse würden in die Dialoge des Beauftragten mit weiteren Akteuren in diesem Themenfeld, sowohl in Deutschland als auch weltweit, einfließen, betont die Bundesregierung in einer Antwort (19/18326) auf eine Kleine Anfrage (19/17620) der FDP-Fraktion.

Der Beauftragte könne Verletzungen des Menschenrechts auf Religionsfreiheit kurzfristig der Öffentlichkeit bekannt machen und fungiere als ein zentraler Ansprechpartner für entsprechende Beauftragte von anderen Ländern und internationalen Organisationen, für Betroffene sowie für religiöse und weltanschauliche Organisationen und Institutionen, heißt es darin weiter. Über einen eigenen Etat zur Durchführung von Projekten verfüge er jedoch nicht. Auch sei nicht geplant, seine Kompetenzen weiter auszubauen, schreibt die Bundesregierung.