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04.08.2020 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 808/2020

Kritik an Weltbank-Studie

Berlin: (hib/JOH) Die Weltbank-Studie über die Korrelation zwischen dem Erhalt von Entwicklungsleistungen der Weltbank und Geldflüssen auf Offshore-Konten in Steueroasen belegt nach Angaben der Bundesregierung keinen Wirkungszusammenhang. Sie zeige lediglich einen zeitlichen Zusammenhang zwischen der Auszahlung von Entwicklungsgeldern und einem Mittelabfluss in von den Autoren als Steueroasen eingeordnete Länder auf, schreibt sie in einer Antwort (19/21200) auf eine Kleine Anfrage (19/20911) der AfD-Fraktion. Bislang hätten sich ihrer Kenntnis nach auch keine weiteren oder belastbareren Erkenntnisse aus der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Studie ergeben, so dass derzeit keine ausreichende Basis für mögliche Schlussfolgerungen oder Konsequenzen aus der Studie bestehe.

Laut der Studie ist in den am stärksten von Entwicklungsgeldern abhängigen Ländern bei einer Erhöhung der Entwicklungsgelder um ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eine Steigerung der Bankeinlagen in Steueroasen um fünf Prozent im selben Quartal zu beobachten. Die Autoren bezeichneten dies als sogenannte leakage rate. Der von der Presse häufig aufgegriffene behauptete Effekt in Höhe von 7,5 Prozent basiert nach Ansicht der Bundesregierung auf weniger soliden Annahmen, worauf auch die Autoren selbst hinweisen würden.

Die Bundesregierung betont, die Aussagekraft der Ergebnisse werde unter anderem dadurch beeinträchtigt, dass nur eine Untergruppe von 22 Ländern untersucht worden sei. Auch werde die Kategorie der Steueroasen sehr weit gefasst. Schließlich konzentriere sich die Studie auf einen einzigen Interpretationsansatz und lasse dabei den Versuch vermissen, alternative Erklärungen für den aufgezeigten zeitlichen Zusammenhang auszuschließen.

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