Rechte Szene in Niedersachsen/Thüringen

Berlin: (hib/STO) Über die Situation und Entwicklung der rechtsextremen Szene in der Grenzregion Südniedersachsen/Nordhessen/Thüringen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21325) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21066). Danach sind in Südniedersachsen kleinere Gruppierungen bekannt, die sich anlässlich von szene- oder gruppeninternen Veranstaltungen treffen. Es seien sowohl häufige Umbenennungen von rechtsextremistischen Organisationen als auch ein häufiger Wechsel der Mitgliedschaften innerhalb dieser Zusammenschlüsse zu beobachten.

Die rechtsextremistische Gruppierung „Combat 18“ hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am 23. Januar 2020 verboten, wie die Bundesregierung ferner ausführt. Dem rechtsextremistischen Spektrum im thüringischen Landkreis Eichsfeld kann ihren Angaben zufolge eine Personenzahl im oberen zweistelligen Bereich zugerechnet werden. Eine der hervorzuhebenden rechtsextremistischen Veranstaltungen in der Region sei der jährlich vom Kreisverband Eichsfeld der NPD organisierte „Eichsfeldtag“. Die Teilnehmerzahlen verdeutlichten jedoch eine abnehmende Mobilisierungswirkung der Veranstaltung (2017: 480, 2018: 170, 2019: 130). Darüber hinaus seien Aktivitäten einzelner Kameradschaften bekannt, die personelle Überschneidungen mit dem NPD-Kreisverband Eichsfeld aufweisen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, sind aus der Grenzregion „personelle Verflechtungen auch gewaltorientierter Rechtsextremisten bekannt“. Nach dem Verbot von „Combat 18“ werde die weitere Entwicklung durch die Verfassungsschutzbehörden unverändert beobachtet.