Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Presse

163 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales

Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf - 28.09.2020 (hib 1020/2020)

Berlin: (hib/CHE) Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) (19/22600; Einzelplan 11) steigt im kommenden Jahr deutlich: Es sind Ausgaben von 163,97 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist deutlich mehr als der Ursprungs-Etat für 2020 vorgesehen hatte, der sich zunächst auf 150,22 Milliarden Euro belief. Es ist aber auch deutlich weniger, als der Corona-bedingte Nachtragshaushalt für 2020 für den Etat des BMAS vorgesehen hatte (170,62 Milliarden Euro).

Der größten Posten ist wie immer die Rente: 106,14 Milliarden Euro (2020: 101,84 Milliarden Euro) entfallen auf Leistungen an die Rentenversicherung und rund 8,3 Milliarden Euro (2020: 7,9 Milliarden Euro) auf die Beteiligung des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Einen ebenfalls großen Anteil machen die Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch aus: Für arbeitsmarktpolitische Leistungen und Programme stellt der Bund, zusätzlich zu den Mitteln der Bundesagentur für Arbeit, rund 48,1 Milliarden Euro (2020: 58,69 Milliarden Euro) zur Verfügung. Davon entfallen 44,53 Milliarden Euro (2020: 48,95 Milliarden Euro) auf die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Dazu gehören Ausgaben in Höhe von 23,4 Milliarden Euro (2020: 26,4 Milliarden Euro) für das Arbeitslosengeld II; für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung sind elf Milliarden Euro (2020: 12,4 Milliarden Euro) und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit fünf Milliarden Euro und damit genau so viel wie 2020 eingeplant.