Haushaltsmittel für Öffentlichkeitsarbeit des BMVI

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung plant 2021 keinen weiteren Aufwuchs der Haushaltsmittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Das geht aus der Antwort der Regierung (19/22916) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22375) hervor. In den Jahren 2019 und 2020 lag der Ansatz in den Haushaltsplanungen für die Öffentlichkeitsarbeit des BMVI der Vorlage zufolge bei 2,52 Millionen Euro und damit deutlich über den Ansätzen der Vorjahre 2018 und 2017 (jeweils 1,01 Millionen Euro).

Aus Sicht der Regierung sind die im vergangenen Jahr angepassten Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit angemessen. Die lebens- und alltagsnahen Themen des BMVI stünden täglich im Fokus der Öffentlichkeit, heißt es in der Antwort. Das BMVI setze die meisten investiven Projekte der Bundesregierung um. Zu der Vielzahl der bundesweiten Projekte gebe es zahlreiche Anfragen der Medien und Bürger. Das durch eine interne Umorganisation geschaffene „Neuigkeitenzimmer“ komme mit seiner Arbeit dem nicht zuletzt durch die sozialen Medien stetig steigenden Informationsbedürfnis der Gesellschaft nach, schreibt die Regierung.