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Presse

Wenig Konkretes zur „Bundeszentrale für Digitale Aufklärung“

Ausschuss Digitale Agenda/Antwort - 21.10.2020 (hib 1121/2020)

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung kann derzeit wenige konkrete Aussagen zur Ausgestaltung der geplanten „Bundeszentrale für Digitale Aufklärung“ machen. „Die Planungen zu einem solchen Netzwerk befindet sich gegenwärtig noch in der Konzeptionsphase; dies schließt auch die Finanzierung mit ein“, heißt es in einer Antwort (19/23272) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22523).

Wie die Bundesregierung darin ausführt, ziele der Vorschlag der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), darauf ab, „Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Orientierungshilfe im Netz für die vielzähligen Informationen und Aufklärungsangebote der Bundesregierung zum Thema 'Digitale Aufklärung' zu bieten“. Auch für Kooperationen mit anderen Akteuren soll das Vorhaben demnach offen sei. Laut Bundesregierung ist der Aufbau des Netzwerkes ein „agiler Prozess“. „Die Struktur und die Herangehensweise verfolgen das Ziel, flexibel den aktuellen Themen und den diversen Beiträgen der Beteiligten zu entsprechen“, heißt es weiter.