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Presse

20. Februar 2018

Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zu ihrer 17.Wintertagung in Wien

Am 22. und 23. Februar 2018 treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 17. Wintertagung in Wien.
Für den Deutschen Bundestag wird eine sechsköpfige Delegation an der Wintertagung teilnehmen, bestehend aus den Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Schatzmeisterin der OSZE PV, Berengar Elsner von Gronow (AfD), Paul Viktor Podolay (AfD), Alois Karl (CDU/CSU), Michael Georg Link (FDP) und Helin Evrim Sommer (DIE LINKE.).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. In der gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse wird der amtierenden Vorsitzenden der OSZE und Außenminister Italiens, Angelino Alfano, die Schwerpunkte der italienischen Präsidentschaft vorstellen. Des Weiteren informieren die Berichterstatter über die Arbeit der Ad hoc Ausschüsse zur Migration, zur Terrorbekämpfung sowie zu Genderfragen. Die drei Ausschüssen befassen sich mit den Themen „Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung: Herausforderungen und Möglichkeiten für den OSZE-Raum“ und „Klimakrise: Entwicklung von Langzeitstrategien zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner globalen Konsequenzen“ sowie dem Thema „Aufrechterhaltung der Demokratie im Zeitalter von „Fake News“.

Die Wintertagung der OSZE PV dient insbesondere dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt: Der Generalsekretär der OSZE, Botschafter Thomas Gremminger, der Hochkommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Lamberto Zannier, sowie die Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Ingibjörg Solrun Gisladottir, und der Beauftragte der OSZE für Medienfreiheit, Harlem Desir.

Weitere Informationen über die 17. Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.