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Presse

12. Juni 2019

Petitionsausschuss reist in den Libanon und in die Türkei

Vom 17. bis 20. Juni 2019 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses den Libanon und die Türkei. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen des Petitions- und Ombudsmannwesens.

Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Dr. Carsten Brodesser (CDU/CSU), Martina Stamm-Fibich (SPD), Johannes Huber (AfD) sowie Hartmut Ebbing (FDP) an.

Im Libanon ist die Lage der Flüchtlinge von besonderer Bedeutung. Es sind unter anderem Gespräche mit Vertretern des UNHCR geplant. Die Abgeordneten besuchen zudem eine Nichtregierungsorganisation, die sich der Entwicklung und Förderung demokratischer Strukturen und Menschenrechte widmet.

In der Türkei werden die Delegationsteilnehmer ein Gespräch mit dem türkischen Ombudsmann Şeref Malkoç wahrnehmen, sowie Parlamentarier der Großen Nationalversammlung zu einem Austausch treffen. Ferner informieren sich die Abgeordneten über ein von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstütztes Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingen.