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Presse

27. Juni 2019

Petitionsausschusses reist nach Tunesien und Marokko

Vom 1. bis 5. Juli 2019 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses Tunesien und Marokko. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen des Petitions- und Ombudsmannwesens.

In Tunesien sind unter anderem Gespräche mit dem tunesischen Ombudsman, Dr. Abdessatar Ben Moussa, und der Vorsitzenden des Ausschusses für Rechte, Freiheiten und Außenbeziehungen, Latifa Habachi, geplant. Die Abgeordneten werden sich zudem anlässlich der im Herbst anstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Tunesien mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen, um sich über den Demokratisierungsprozesses zu informieren.

In Marokko werden die Delegationsteilnehmer ein Gespräch mit dem marokkanischen Ombudsman, M. Mohamed Benalilou führen sowie Mitglieder des marokkanischen Parlaments zu einem Austausch treffen. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern der Exekutive.

Der Delegation unter Leitung von Gero Storjohann (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Marc Biadacz (CDU/CSU), Timon Gremmels (SPD) und Johannes Huber (AfD) an.