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Presse

28. August 2019

Petitionsausschuss reist nach Äthiopien und Ruanda

Vom 1. bis 6. September 2019 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses Äthiopien und Ruanda. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen des Petitions- und Ombudsmannwesens.

In Äthiopien sind unter anderem Gespräche mit dem Ombudsmann Dr. Endale Haile und Mitgliedern des Parlaments geplant. Daneben werden die Abgeordneten Vertreter von Nichtregierungsorganisationen treffen und sich mit diesen über aktuelle Entwicklungen im Bereich Menschenrechte und Bürgerbeteiligung austauschen.

In Ruanda werden die Abgeordneten den Präsidenten des Senats, Bernard Makuza, und die Sprecherin der Abgeordnetenkammer, Donatille Mukabalisa, treffen. Außerdem ist ein Gespräch mit dem Ombudsmann Anastase Murekezi vorgesehen. Mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen werden die Abgeordneten im Anschluss an den Besuch der zentralen Gedenkstätte des Völkermordes in Ruanda von 1994 über die Aufarbeitung des Genozides sprechen.

Der Delegation unter Leitung von Andreas Mattfeldt gehören die Abgeordneten Josef Oster, Bernhard Loos (alle CDU/CSU), Siemtje Möller, Ralf Kapschack (beide SPD) und Manfred Todtenhausen (FDP) an.