Parlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-Rumänien reist nach Rumänien und Moldau

Zur Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen reist eine Delegation der Parlamentariergruppe Bulgarien-Moldau-Rumänien vom 05. bis 09. Juni 2023 nach Rumänien und Moldau.

In Rumänien wird die Delegation zu Gesprächen neben der Staatsberaterin im Premierministeramt, Madalina Turza, zuständig für die Koordinierung der Unterstützung der Flüchtlinge aus der Ukraine, auch die Mitglieder der Deutsch-Rumänischen Parlamentarischen Freundschaftsgruppe sowie Vorsitzende verschiedener Ausschüsse treffen. Geplant ist ebenso ein Treffen mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Dr. Ovidiu Gant. 

In Moldau stehen neben Treffen mit Regierungsvertretern vor allem Begegnungen mit Parlamentsmitgliedern, wie beispielsweise mit dem Parlamentspräsidenten Igor Grosu und Mitgliedern der Freundschaftsgruppe im Fokus des Besuches. Fragen der europäischen Integration sowie wirtschaftliche und demokratische Entwicklungsmöglichkeiten sollen besprochen werden. 

In beiden Ländern sind neben den politischen Terminen auch Begegnungen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, von Entwicklungs- und Nichtregierungsorganisationen sowie vor Ort tätigen politischen Stiftungen geplant.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Bernhard Herrmann (BÜNDNIS 90/ GRÜNE, Ltg.), Rita Hagl-Kehl (SPD), Reginald Hanke (FDP) und Klaus Ernst (DIE LINKE.).