Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zur 30. Jahrestagung in Kanada

Die 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) kommen vom 30. Juni bis 4. Juli 2023 in Vancouver, Kanada, zur 30. Jahrestagung zusammen. Das Generalthema der Tagung lautet „Stärkung der regionalen Sicherheit durch Förderung demokratischer und integrativer Gesellschaften: die Rolle der OSZE PV“.

Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 16 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und am 4. Juli 2023 als „Erklärung von Vancouver“ verabschiedet werden. Ebenso tagen während der Jahrestagung der Ständige Ausschuss, der Ausschuss für Geschäftsordnungsfragen und die Ad-hoc-Ausschüsse für Terrorbekämpfung und Migration.

Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Margareta Cederfelt, wird die Jahrestagung eröffnen. Neben dem Generalsekretär der OSZE PV, Roberto Montella, werden auch der amtierende Vorsitzende der OSZE und nordmazedonische Außenminister, Bujar Osmani, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Schmid, zu den Delegierten sprechen.

Der Deutsche Bundestag ist mit einer zehnköpfigen Delegation auf der Jahrestagung vertreten. Unter der amtierenden Leitung der Abgeordneten Dr. Daniela De Ridder (SPD) nehmen Dagmar Andres (SPD), Dr. Joe Weingarten (SPD), Dr. Kristian Klinck (SPD), Thomas Röwekamp (CDU/CSU), Kerstin Vieregge (CDU/CSU), Tobias Winkler (CDU/CSU), Renata Alt (FDP, amtierende stellvertretende Leitung), Dr. Malte Kaufmann (AfD) und Dr. Gregor Gysi (Die LINKE.) an der Jahrestagung teil.

Weitere Informationen über die 30. Jahrestagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.