Pressekonferenz: Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (IPC SWKS)
Zeit:
Montag, 12. Oktober 2020
,
16.15 Uhr
Ort:
Reichstagsgebäude Foyer 2 S 015 (Protokollsaal 2)
Die Finanzminister Peter Strobel (Saarland) und Reinhold Hilbers (Niedersachsen) informieren über die Ergebnisse der interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (SWKS-Konferenz).
Die Beratungen beschäftigen sich mit folgenden Tagesordnungspunkten:
- Neue Partnerschaft: Bekommt die Geldpolitik nun die geforderte Unterstützung? In dieser Sitzung soll das Zusammenspiel von Geld- und Fiskalpolitik in der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) im Vordergrund stehen.
- Zukunft der europäischen Fiskalregeln: Sind die Vorschriften zur haushaltspolitischen Überwachung noch zielführend? Vor dem Hintergrund des historischen Wirtschaftseinbruchs infolge der COVID-19-Pandemie bedarf es einer gemeinsamen Verständigung darüber, welche Wege zurück zur haushaltspolitischen Konsolidierung und zur langfristigen Solidität eingeschlagen werden sollen.
- Wirtschaftliche Erholung in Europa – was sind die nächsten Schritte? Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung sollen in dieser Sitzung Details zum Wiederaufbauplan Next Generation EU und dem nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen sowie seine Umsetzung in den Mitgliedstaaten besprochen werden.
Teilnehmer der öffentlichen Videokonferenz sind u. a. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, EZB-Direktorin Isabel Schnabel, ESM-Direktor Klaus Regling, EU-Kommissar Paolo Gentiloni, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission.
Die SWKS-Konferenz dient dem Austausch der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments in Fragen der Haushalts- und Finanzpolitik. Die Delegierten der einschlägigen Ausschüsse treffen sich zweimal pro Jahr und diskutieren mit Vertretern der Europäischen Kommission und anderen EU-Institutionen Themen wie beispielsweise die Bekämpfung von Steuerhinterziehung, die Förderung von Investitionen oder die Digitalisierung des Finanzsektors.
Sie können die Videokonferenz live unter www.parleu2020.de sowie auf dem YouTube-Kanal parleu2020de ansehen. Die Konferenz startet um 10:30 Uhr und dauert bis 16:15 Uhr. Detaillierte Informationen zum Programm und weitere Hintergründe finden Sie bereits jetzt unter www.parleu2020.de und auf Twitter @parleu2020de.