Lage der Flüchtlinge in der Türkei
Berlin: (hib/AHE) Die Lage von Flüchtlingen in der Türkei und in Syrien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/173). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und mit welchem Aufenthaltsstatus sich aktuell in der Türkei aufhalten und wie viele Flüchtlinge in Flüchtlingslagern versorgt werden. Die Abgeordneten interessiert auch, inwiefern und auf Grundlage welcher Kriterien die Bundesregierung das EU-Türkei-Abkommen als Vorbild für Abkommen mit anderen Ländern wie Libyen ansieht. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, ob sie Kenntnis über türkische Pläne hat, „syrische Flüchtlinge in 'sichere Gebiete' Syriens abzuschieben“ und um welche Gebiete es sich dabei handelt.