07.11.2016, 11.30 Uhr - Bundesteilhabegesetz
Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema im Ausschuss für Arbeit und Soziales. (© dpa)
Trotz Betonung der positiven Aspekte reagierte eine Mehrheit von Experten vor allem kritisch auf das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) und forderte entsprechende Nachbesserungen. Der Entwurf der Bundesregierung für ein BTHG sowie Anträge von den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen waren am Montag, 7. November, Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Kerstin Griese (SPD).
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Gegenstand der Anhörung
18/9522(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
18/10014(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Fraktion DIE LINKE.
18/9672(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tagesordnung mit Sachverständigenliste(Download)
Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen(Download)
Schriftliche Stellungnahme von Dr. Oliver Tolmein(Download)
Stellungnahme vom Paritätischen Gesamtverband(Download)
Stellungnahme vom Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(Download)
Stellungnahme der Schwerbehindertenvertretung Staatliches Schulamt Brandenburg/Havel(Download)
Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)(Download)
Stellungnahme vom GKV-Spitzenverband(Download)