Krankenkassen rügen Eingriff in Haushaltsautonomie
Zeit:
Montag, 16. November 2020,
12.30
bis 14 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3101
Gegenstand der Sitzung
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG)
BT-Drucksache 19/23483(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Fraktion der AfD
Elektronische Dokumentationspflicht nach der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme aussetzen
BT-Drucksache 19/23715(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Fraktion der AfD
Testzentren und Kostenübernahme des Bundes bei Corona-Testungen von Reiserückkehrern
BT-Drucksache 19/23712(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kapitaleinkünfte bei der Ermittlung der Krankenversicherungsbeiträge berücksichtigen
BT-Drucksache 19/23699(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für einen Kulturwandel im der Geburtshilfe – Frauen und Kinder in den Mittelpunkt
BT-Drucksache 19/19165(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
durchführen.
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Allgemeine Informationen
Die Anhörung findet aufgrund der aktuellen Situation ohne Publikum statt.
Da die Sitzungszeiten sich kurzfristig verändern können, bitten wir Sie sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren.