Indische Parlamentarier besuchen den Ausschuss Digitale Agenda
Hansjörg Durz, (4.v.re), CDU/CSU, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, und der Abgeordnete Dr. Jens Zimmermann (1.v.re) im Gespräch mit dem Minister of State for Parliamentary Affair aus Indien, Arjun Meghwal, (5.v.re), und der ihn begleitenden Parlamentarierdelegation
(DBT/Melde)
Am 18. Oktober 2018 besuchte eine Delegation des indischen Ober- und Unterhauses unter der Leitung von Herrn Arjun Ram Meghwal, Staatsminister für parlamentarische Angelegenheiten, den Ausschuss Digitale Agenda. Der Abgeordneter Hansjörg Durz, der als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda die Delegation herzlich begrüßte, erläuterte eingangs die besondere Themenvielfalt des Ausschusses. Der Ausschuss berate Querschnittsthemen zur Digitalpolitik, die sehr unterschiedliche Politik- und Lebensbereiche beträfen und denen sich im Parlament nicht nur ein Ausschuss bzw. auf Seiten der Regierung alle Ministerien zuordnen ließen.
Die indische Delegation bestehe, wie Staatsminister Meghwal erläuterte, aus Vertretern des „Haus des Volkes“, der Lok Sabha, und des „Hauses der Staaten“, der Rajya Sabha. Dies sei eine Besonderheit, die nicht zuletzt der Bedeutung des Themas geschuldet sei. Indien wolle eine Wissensgesellschaft werden. Auf 4 Bereiche lege man im Rahmen des Großprojektes „Digitales Indien“ besonderen Wert. Das seien die Gesundheitsversorgung, die Landwirtschaft, Bildung und smarte Mobilität.
Die indische Delegation greife gern auf Erfahrungen zurück, die man in Deutschland in den verschiedenen Bereichen der Digitalisierung gemacht habe. Dazu zählten die Cyber- und Datensicherheit, aber auch Erfahrungen bei der Digitalisierung des Mittelstandes und der Landwirtschaft.
Die Abgeordneten Hansjörg Durz und Dr. Jens Zimmermann bekräftigten, dass die Datensicherheit ein ganz zentrales Thema für den Ausschuss sei, wobei auf das IT-Sicherheitsgesetz und die Datenschutzgrundverordnung verwiesen wurde. Weitere wesentliche Fragen seien die Belange kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Prozess der Digitalisierung und natürlich das Vorgehen gegen Hass und Kriminalität im Netz.