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Ausschüsse der 19. Wahlperiode (2017-2021)

Artikel

Am 21. Oktober 2019 führte eine Delegation des Bundestagsausschusses Digitale Agenda unter der Leitung des Abgeordneten Manuel Höferlin (FDP) einen Informationsbesuch zum Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) der Bundeswehr sowie zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn durch. Sowohl das KdoCIR als auch das BSI befassen sich mit Themen, für die auf parlamentarischer Seite der Digitalausschuss zuständig ist und die für die Sicherheit der Menschen in Deutschland immer wichtiger werden.

Erste Station der Delegation war das KdoCIR, das mit einem Indienststellungsappell am 5. April 2017 offiziell in Dienst gestellt wurde und inzwischen über eine Stärke von 260 Mitarbeitern verfügt. Dort begrüßte der Inspekteur CIR, Generalleutnant Ludwig Leinhos, die Delegation, die neben dem Delegationsleiter Manuel Höferlin (FDP) aus den Abgeordneten Falko Mohrs (SPD), Joana Cotar (AfD), Mario Brandenburg (FDP) und Uwe Kamann (fraktionslos) bestand.

Im Verlaufe des sich anschließenden Gesprächs berichteten die Teilnehmer seitens des KdoCIR über Aufbau und Auftrag sowie über die Arbeitsweise ihres Aufgabenbereichs. Als kompetente Gesprächspartner seitens des KdoCIR waren neben dem Inspekteur CIR der StvInspCIR, Generalmajor Setzer, der AL Führung, Flottillenadmiral Obersteg, der AL Einsatz, Brigadegeneral Richert, der AL Planung, Brigadegeneral Fleischmann sowie für den Bereich Recht Oberregierungsrat Corall anwesend.

Im Verlauf der intensiv geführten Diskussion wurden die komplexen Herausforderungen im Cyber- und Informationsraum sehr deutlich, denn in einem Bereich, der letztlich auch ein Ergebnis der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ist, werden per Definition viele anspruchsvolle und moderne Themenfelder belegt. Am Ende der Diskussionsrunde bestand Einigkeit nicht nur darüber, dass Cyber-Angriffe auf Staaten und deren kritische Infrastrukturen schon lange keine Fiktion mehr sind, sondern Realität, und dass Deutschland für Angriffe auf den Cyber- und Informationsraum eine Antwort benötigt.

Anschließend wurde die Delegation im BSI, einer Bundesbehörde im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für Fragen zur IT-Sicherheit in der Informationsgesellschaft, von dessen Präsidenten Arne Schönbohm begrüßt. Die Abgeordneten erhielten zunächst einen Überblick über diese am 1. Januar 1991 gegründete und im Vergleich zu sonstigen europäischen Einrichtungen einzigartige Behörde mit über 900 Beschäftigten unter anderem der Fachbereiche Informatik, Physik und Mathematik.

Die Fachleute verschiedener Bereiche standen für Fragen der Abgeordneten kenntnisreich zur Verfügung. Davon machte die Delegation gerne ausgiebigen Gebrauch und diskutierte die vielschichtigen Themenstellungen sehr intensiv. Großes Interesse fanden unter anderem die Präsentation zu einigen neuen Fähigkeiten der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und die Vorführung eines Live-Hack von modellierten Schaltkomponenten einer Ampelanlage.

Aufgrund des Besuchs erhielten die Abgeordneten nicht nur einen sehr guten und unmittelbaren Eindruck von der Aufgabenerfüllung des Kommandos Cyber- und Informationsraum und des Bundesamtes für Sicherheit, sondern erlebten auch, mit welch großem persönlichem Engagement die Beschäftigten dort ihren Dienst leisten.

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