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Ausschüsse der 19. Wahlperiode (2017-2021)

Arbeit und Aufgaben

Die Themen des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen haben in den vergangenen Jahren eine erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. Bei den Themen Bau und Wohnen stellen sich unterschiedliche Herausforderungen. Während einige Kommunen mit rückläufigen Bevölkerungszahlen und Leerständen zu kämpfen haben, geht es in Ballungsräumen darum, neuen und vor allem bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im Ausschuss wird erörtert, wie neues Bauland aktiviert werden und eine gezielte Nachverdichtung gelingen kann. Auch verschiedene Instrumente zur Unterstützung der Wohneigentumsbildung werden diskutiert, von der Bausparförderung über das Baukindergeld bis hin zu Programmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Ein weiteres Themenfeld des Ausschusses sind die Förderprogramme des Bundes im Bereich der Städtebauförderung, etwa zur Anpassung an die Folgen des demographischen und wirtschaftlichen Wandels, zur Verbesserung der Situation in benachteiligten Quartieren oder zur Sicherung lebendiger Innenstädte. Besonderes Augenmerk legt der Ausschuss auf die Städte und Gemeinden in Deutschland, die wichtige Aufgaben bearbeiten. Es geht um die Finanzausstattung der Kommunen und die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung im Hinblick auf Themen wie Digitalisierung, veränderter Mobilität oder auch dem Stadt-Land-Gefälle bei der Bevölkerungsentwicklung.