Der Bundestag hat mit der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ eine der zentralen Debatten unserer Zeit aufgegriffen. Die Enquete-Kommission, die sich zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und sachverständigen externen Expertinnen und Experten zusammensetzte, sollte den zukünftigen Einfluss der Künstlichen Intelligenz (KI) auf unser (Zusammen-)Leben, die deutsche Wirtschaft und die zukünftige Arbeitswelt untersuchen. Erörtert wurden sowohl die Chancen als auch die Herausforderungen der KI für Gesellschaft, Staat und Wirtschaft. Zur Diskussion standen dabei eine Vielzahl technischer, rechtlicher und ethischer Fragen. Zum Auftrag der Enquete-Kommission gehörte nach dem Einsetzungsbeschluss (19/2978) auch, auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu identifizieren und zu beschreiben, um einerseits die Chancen der KI wirtschaftlich und gesellschaftlich nutzbar zu machen und ihre Risiken zu minimieren.
Nach knapp über zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission ihren Abschlussbericht (19/23700) am 28. Oktober 2020 an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble überreicht. Seine Ergebnisse wurden am 5. November 2020 im Bundestag beraten.
