Deutscher Bundestag

Einnahmen aus der EEG-Umlage

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage - 31.07.2014 (hib 398/2014)

Berlin: (hib/HLE) Um die Einnahmen aus der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geht es in einer kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2219). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, warum sich in diesem Jahr Überschüsse bei der Umlage abzeichnen. Im Vorwort zur Kleinen Anfrage heißt es dazu, die Einnahmen aus der Umlage würden für den Zeitraum Januar bis Juni 2014 rund 1,8 Milliarden Euro betragen und damit über den notwendigen Ausgaben liegen. Die Bundesregierung soll über die Gründe für den Überschuss berichten und mitteilen, in welchen Finanzanlageprodukten die Überschüsse angelegt wurden. Außerdem werden Fragen zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Umlage gestellt.