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Deutscher Bundestag - Archiv

Hollande würdigt die Rolle der deutsch-französischen Beziehungen für das Zusammenwachsen Europas

Bundestagsnachrichten/Élysée-Vertrag - 22.01.2013 (hib 036/2013)

Berlin: (hib/AHE) Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat die hervorgehobene Rolle der deutsch-französischen Beziehungen als Motor für das Zusammenwachsen Europas gewürdigt. „Unsere Freundschaft hat immer im Dienst der europäischen Einigung gestanden“, sagte Hollande am Dienstag in Berlin bei der gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar 1963. „ Diese Freundschaft ist sehr wertvoll, sie ist unabdingbar notwendig und sie ist untrennbar mit der europäischen Einigung verbunden“, betonte der französische Präsident. Sie sei jedoch nicht exklusiv, sondern stehe allen europäischen Partnern offen. Deutschland und Frankreich müssten „Europa mitnehmen“, sagte Hollande. „Aber wir sind diejenigen, die zeigen müssen, wohin der Weg führt.“

Der Präsident warb für gemeinsame Anstrengung für eine weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer politischen Union. So müsse sich Europa mehr Haushaltsdisziplin auferlegen, aber auch für mehr Disziplin im Verhalten der Banken sorgen. Es gehe darum, gemeinsam dafür zu sorgen, dass Europa nicht nur ein Raum des Friedens, sondern auch ein „Rechtsraum, Raum des Wohlstands und ein Raum der Solidarität“ bleibt. Dazu gehöre auch, neue Perspektiven aufzuzeigen, gegen Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen und das Modell der sozialen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln, um Antworten zu finden auf Herausforderungen wie Klimawandel, demographische Entwicklung, die Integration von Einwandern.

Hollande äußerte sich zudem zum militärischen Einsatz Frankreichs in Mali: „Dieses Eingreifen war notwendig. Später wäre es zu spät gewesen“. Der französische Präsident dankte für die politische Solidarität und die logistische und finanzielle Unterstützung Deutschlands und warb für eine Vertiefung der Zusammenarbeit in Außen- und Sicherheitsfragen: Sein Wunsch sei es, die im Élysée-Vertrag formulierten Ziele für eine gemeinsame Außenpolitik aufzugreifen, insbesondere bei der Rüstungs- und Verteidigungspolitik.