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Deutscher Bundestag - Archiv

Mehr Carsharing, mehr saisonale Lebensmittel

Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ - 18.03.2013 (hib 152/2013)

Berlin: (hib/KOS) Das Konsumverhalten und die Lebensstile der Bürger sollen sich stärker am Grundsatz der Nachhaltigkeit orientieren und so einen Beitrag zur Ausformung einer nachhaltigen Wirtschaft leisten: Diese Leitlinie formulierte am Montag die Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Zum Auftakt der Beratungen rief die Linken-Abgeordnete Sabine Leidig als Leiterin der mit dieser Thematik betrauten Projektgruppe 5 dazu auf, Entwicklungen intensiver zu fördern, die in diese Richtung zielen. Im Abschlussbericht von Leidigs Team, über den später am Nachmittag abgestimmt werden sollte, finden sich u.a. die Forderung nach einer Verbesserung der Produktinformation, nach einer Veränderung der Ernährungsgewohnheiten und im Verkehr nach einem Ausbau des Carsharings. Es zeichnete sich ab, dass die Expertise der Projektgruppe 5 „Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstile“ trotz Differenzen in einzelnen Punkten im Plenum der Kommission eine Mehrheit finden dürfte.

Leidig nannte drei wesentliche Ziele einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Politik. Den Berufstätigen solle die Ausübung einer „qualitativ hochwertigen Arbeit“ ermöglicht werden. Alle Verbraucher müssten die Chance haben, einen nachhaltigen Konsum zu praktizieren. Schließlich sollten allen Bürgern „attraktive Lebensstile“ ermöglicht werden, die allerdings die Belange anderer nicht beeinträchtigten dürften, etwa kommender Generationen oder der Bewohner von Entwicklungsländern. Leidig räumte ein, dass die Entscheidung über Lebensstile eine individuelle Angelegenheit sei, auf deren Ausprägung nehme aber der Staat über die Schaffung von Rahmenbedingungen Einfluss.

In dem noch zur Abstimmung stehenden Entwurf der Projektgruppe 5 wird u.a. für die Einberufung eines „Runden Tisches“ plädiert, der über Selbstverpflichtungen der Beteiligten bis 2025 eine Halbierung der Lebensmittelverluste erreichen soll. Aufklärungsarbeit der Regierung soll dazu beitragen, die Entscheidung der Verbraucher für „saisonale Produkte und fair gehandelte Produkte“ zu befördern. Positiv bewertet werden in dem Papier „veränderte Ernährungsgewohnheiten“, vor allem durch „geringere Anteile tierischer Produkte“. Indirekt wird für eine Verteuerung von Fleisch plädiert, indem etwa auf die Möglichkeit verwiesen wird, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Fleischprodukte aufzuheben.

Verkehrspolitisch plädiert Leidigs Team für die Stärkung des Carsharings, so durch eine Bevorzugung solcher Fahrzeuge bei Parkplätzen, zudem sei denkbar, dass neben dem öffentlichen Personennahverkehr auch solche Autos verkehrsberuhigte Zonen nutzen. Fahrzeuge mit ökologischem Antriebssystem könnten über Sonderfahrspuren privilegiert werden. Der Bericht spricht sich auch dafür aus, die Entfernungspauschale neu zu regeln, ohne dies allerdings zu präzisieren.

Um den Konsum nachhaltiger zu gestalten, solle dieses Thema stärker in die Lehrpläne von Schulen integriert werden. An die Unternehmen appelliert der Entwurf, nachhaltigere Produkte zu entwickeln und deren Reparatur- und Recyclingmöglichkeiten zu erweitern. Gefördert werden solle eine kritische Debatte über das Konsumverhalten.