Piraten erzielten 2011 Überschuss von knapp 355.000 Euro

Berlin: (hib/STO) Die Piratenpartei hat im Jahr 2011 einen Überschuss von fast 355.000 Euro erzielt. Dies geht aus den als Unterrichtung durch den Bundestagspräsidenten (17/12341) vorgelegten Rechenschaftsberichten der nicht im Bundestag vertretenen, nach dem Parteiengesetz aber ebenfalls anspruchsberechtigten Parteien für 2011 hervor. Danach beliefen sich die Einnahmen der Piratenpartei 2011 auf mehr als 1,4 Millionen Euro - darunter staatliche Mittel in Höhe von gut 578.000 Euro - und die Ausgaben auf fast 1,05 Millionen Euro. Im Vorjahr hatte die Partei einen Überschuss von gut 654.000 Euro verbucht. Die Zahl ihrer Mitglieder betrug Ende 2011 dem Bericht zufolge gut 19.700.

Die NPD verzeichnete der Vorlage zufolge 2011 einen Überschuss von fast 114.000 Euro, nachdem sie im Vorjahr ein Defizit von mehr als 375.000 Euro gemacht hatte. 2011 standen bei ihr laut Rechenschaftsbericht Einnahmen in Höhe von knapp 3,16 Millionen Euro - davon gut 1,32 Millionen Euro an staatlichen Mitteln - mehr als 3,04 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Die Mitgliederzahl der Partei lag Ende 2011 laut Vorlage bei knapp 5.800.

Insgesamt umfasst die Unterrichtung mehr als ein Dutzend Rechenschaftsberichte. Die Rechenschaftsberichte der im Bundestag vertretenen Parteien für 2011 liegen ebenfalls als Unterrichtung (17/12340) vor. Nach den Vorschriften des Parteiengesetzes werden die Rechenschaftsberichte der Parteien als Bundestagsdrucksache verteilt.