SPD legt Kleine Anfrage zu Bildungskooperationen in Europa

Berlin: (hib/ROL) Die Jugendarbeitslosigkeit hat durch die Wirtschafts- und Finanzkrise in verschiedenen europäischen Ländern katastrophale Ausmaße angenommen. In Griechenland und Spanien sind weit mehr als 50 Prozent der jungen Menschen ohne Arbeit oder Ausbildung. Deutschland steht mit einer Jugendarbeitslosenquote von acht Prozent vergleichsweise gut da. „Soll der Erwerb von Fremdsprachen verpflichtend in die Lehrpläne der Berufsschulen aufgenommen werden?“, fragt die SPD in ihrer Kleinen Anfrage „Zielsetzung und Umfang europäischer Bildungskooperationen“ (17/12894) vor dem Hintergrund, dass immer mehr Mobilität in der Berufsausbildung in Europa auch politisch gewünscht ist.

Besonders die von der Krise betroffenen Länder seien auf das deutsche Berufsbildungssystem aufmerksam geworden und würden überlegen, in wieweit sie dieses als Vorbild zu Verbesserung der Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt nutzen können. Die deutsche Berufsbildung habe sich mehr und mehr zu einem „Exportschlager“ entwickelt. Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sei das Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Verbesserung der Jugendbeschäftigung verschiedene Kooperationen eingegangen. Im Dezember 2012 habe Deutschland mit Spanien, Griechenland, Portugal, Italien, der Slowakei und Lettland unter Beteiligung der Europäischen Kommission eine Bildungskooperation zu einer Ausbildungsallianz unterzeichnet. Vereinbartes Ziel sei es, dass bis 2020 80 Prozent aller jungen Menschen in der EU einer Beschäftigung nachgehen. Zur Bewältigung dieser Aufgabe werde das Bundesbildungsministerium beim Bundesinstitut für Berufsbildung eine Zentralstelle für internationale Berufsbildungskooperation einrichten. Ab 2014 sollen zur Finanzierung das neue EU-Bildungsprogramm „Erasmus für alle“ und der neue Europäische Sozialfonds beitragen.

Deshalb fragt die Fraktion in ihrem 17-Punkte-Katalog unter anderem auch in welcher Weise der deutsche Ausbildungsmarkt von der Ausbildungsallianz profitieren soll und wie viele deutsche Auszubildende an den anvisierten 30 000 Austauschmaßnahmen teilnehmen sollen und nach welchem Länderschlüssel die Austauschmaßnahmen verteilt werden. Auch fragt die SPD, wann der Bundestag über die Maßnahmen informiert wird und welche Spitzenorganisationen der Wirtschaft und der Kammern nach Kenntnis der Bundesregierung mit welchen Partnerverbänden in den beteiligten Ländern Kooperationsverträge zum Transfer deutscher Ausbildungsprinzipien abgeschlossen haben und in welcher Form der Deutsche Gewerkschaftsbund bei diesem Prozess mit einbezogen werde.