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Deutscher Bundestag - Archiv

Bundesregierung setzt zur Verbesserung von Sozialstandards auf Kooperationen mit der Wirtschaft

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 15.04.2013 (hib 196/2013)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung setzt bei der Verbesserung und Einhaltung von Sozialstandards in Schwellen- und Entwicklungsländern auf die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstütze die Privatwirtschaft „mit ihrer umfassenden Erfahrung bei der Ausarbeitung und Einführung von Sozialstandards“ in Zulieferbetrieben, heißt es in einer Antwort (17/12793) auf eine Kleine Anfrage (17/12793) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Die Erfahrung zeige, dass Verbesserungen in der Zuliefererkette am effektivsten in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren - Unternehmen, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen und staatlichen Stellen - erreicht werden könnten. „Grund dafür sind die komplexer und internationaler werdenden Zuliefererketten, über die die Unternehmen selbst viele notwendige Kenntnisse besitzen sowie entsprechende Instrumente und Erfahrungen, um in einem fremden kulturellen Kontext auf nachhaltiger Basis Veränderungen zu erreichen“, heißt es in der Antwort.

Als Förderbeispiele nennt die Bundesregierung ein GIZ-Vorhaben in Bangladesch im Rahmen einer „Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft“ zur Ausbildung von 500 Arbeiterinnen zu Produktmanagerinnen, sowie zwei weitere Projekte in Bangladesch im Rahmen eines Drittgeschäfts über die GIZ International Services mit den deutschen Unternehmen Lidl und C&A.

Die Bundesregierung betont weiter, dass öffentliche Mittel für die Entwicklung „innovativer Instrumente“ etwa im Rahmen einer „Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft“ zur Kofinanzierung bereitgestellt würden. „Handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um gesetzlich vorgegebene Standards, so werden diese grundsätzlich nicht durch die GIZ kofinanziert, sondern müssen vom Unternehmen selbst getragen werden.“