Öffentliche Anhörung zur Eisenbahnregulierung

Berlin: (hib/HLE) Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich (17/12726) befasst sich der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, den 15. Mai, in einer öffentlichen Anhörung. Die auf eineinhalb Stunden angesetzte Anhörung beginnt um 9.00 Uhr im Sitzungssaal E 600 des Paul-Löbe-Hauses.

Mit dem Gesetzentwurf will die Bundesregierung den Wettbewerb auf der Schiene stärken und die Effizienz im Eisenbahnsektor steigern. Um dies zu erreichen, will die Regierung die Entgelte für die Nutzung einer Eisenbahninfrastruktur regulieren, den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessern und die Befugnisse der Bundesnetzagentur stärken.

Als Sachverständige sind geladen: Professor Thorsten Beckers (Technische Universität Berlin), Susanne Henckel (Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e.V.), Alexander Kirfel (Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V.), Hans-Joachim Menn (Netzbeirat), Frank Miram (DB Mobility Networks Logistics), Professor Kay Mitusch (Karlsruher Institut für Technologie), Engelbert Recker (Mofair e.V.), Thomas Petersen (KCW GmbH) sowie ein Vertreter der Bundesnetzagentur.

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (verkehrsausschuss@bundestag.de) sowie der Nummer ihres Personaldokuments anzumelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.