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Deutscher Bundestag - Archiv

Northrop Grumman kritisiert deutsches Zulassungsverfahren für „Euro Hawk“

Untersuchungsausschuss (Euro Hawk) - 29.07.2013 (hib 402/2013)

Berlin: (hib/AW) Janis G. Pamiljans, Senior Vice President der Rüstungsfirma Northrop Grumman hat am Montag Nachmittag vor dem „Euro Hawk“- Untersuchungsausschuss sein Unverständnis über das deutsche Zulassungsverfahren der Aufklärungsdrohne geäußert. Die Wehrtechnische Dienststelle 61 habe in den Jahren nach dem Vertragsabschluss über die Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ im Jahr 2007 die Anforderungen für eine Musterzulassung ständig erhöht. Dabei sei bei Vertragsabschluss allen Beteiligten klar gewesen, dass die Musterzulassung weitestgehend auf der amerikanischen Zulassung für das Trägersystem „Global Hawk“ basieren sollte. In den USA habe die „Global Hawk“-Drohne eine militärische Zulassung der Air Force, erläuterte Pamiljans. Der Firmenvertreter wies zudem darauf hin, dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch gar keine speziellen Anforderungen für die Zulassung unbemannter Flugsysteme dieser Art in Deutschland existiert hätten. Deshalb sollte die amerikanische Zulassung als Basis genutzt werden. Pamiljans verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Drohne „Global Hawk“ bereits rund 100.000 Flugstunden absolviert habe und weltweit erfolgreich in amerikanischen Militäreinsätzen - zum Bespiel im Irak-Krieg - zum Einsatz gekommen sei. Er betonte, dass seine Firma gemäß des Vertrages alles mögliche für eine Zulassung in Deutschland unternommen habe. So seien rund 4.000 technische Dokumente an die deutschen Stellen übergeben worden.

Pamiljans hält eine Zulassung des „Euro Hawk“ in Deutschland mit Zusatzkosten von 160 bis 193 Millionen Euro für möglich. Dies steht jedoch im Widerspruch zu den Angaben des Verteidigungsministeriums, das die Zusatzkosten auf bis 600 Millionen Euro schätzt. Pamiljans äußerte den Verdacht, dass die unterschiedlichen Beträge auf sehr unterschiedliche Anforderungen zurückzuführen sind. Er zeigte sich davon überzeugt, dass die nach oben geschraubten Zulassungsanforderungen von deutscher Seite zu einem komplett neuen Design der Aufklärungsdrohne führen würde. Dies sei aber nie Zielsetzung des Vertrages gewesen. Deutschland habe eine Maßanfertigung auf Grundlage des „Global Hawk“ geordert und diese sei in Form des „Euro Hawk“ auch geliefert worden. Pamiljans versicherte dem Ausschuss, dass die Integration des deutschen Aufklärungssystems „Isis“ in ein anderes Trägersystem - egal ob bemannt und oder unbemannt - zu erheblichen höheren Kosten führen wird. Zudem werde dies weitere Jahre in Anspruch nehmen.

Pamiljans wies Darstellungen zurück, der US-Nachrichtendienst NSA sei in den Bau des „Euro Hawk“ involviert gewesen. Es seien keine Bauteile von der NSA geliefert worden. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass für die Entwicklung des deutschen Aufklärungssystems „Isis“ Bauteile der NSA verwendet worden seien.

Der Firmenvertreter führte zudem aus, dass weder Northrop Grumman noch die mit der Firma EADS gegründete „Euro Hawk“-GmbH bislang offiziell davon unterrichtet worden sind, dass das Verteidigungsministerium das Projekt eingestellt hat und keinen Auftrag über die Beschaffung von vier weiteren Drohnen erteilen wird. Pamiljans appellierte an die Abgeordneten, diese Entscheidung zu überdenken. Das Projekt solle fortgesetzt werden. Jede andere Alternative würde deutlich teurer werden und der Bundeswehr auch nicht die gewünschten Fähigkeiten verleihen.